Rechtsprechung
| BPatG, 29.10.2008 - 29 W (pat) 97/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,82471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 565/16
Markenbeschwerdeverfahren - "MILIEU" - Unterscheidungskraft - kein …
Erst ein zusätzliches konkretisierendes Substantiv, wie z. B. "Rotlicht-", "Raucher-", "Drogen-", "Rocker-", "Internet-" (BPatG 29 W (pat) 97/06 - WEB.MILIEU), oder ein entsprechendes vorangestelltes Adjektiv, wie z. B. "konservatives", "linkes", "bäuerliches" oder "therapeutisches", verdeutlichen, welcher Lebensbereich betroffen ist.